Gemeinderat

Tagesordnung Öffentlicher Teil

1. Bekanntgaben
   – von nicht öffentlichen Beschlüssen aus der vorherigen GR Sitzung
   – von der Stadtverwaltung
2. Biotopverbund-Planung der Stadt Blaustein
3. Zustimmung und Bestellung des neu gewählten stellvertretenden Abteilungskommandanten der Abteilung Arnegg und des neu gewählten Abteilungskommandanten und Stellvertreters der Abteilung Bermaringen
4. Zwischenbericht Bürgerbeteiligungsprojekt Generationenplatz Höhwiesen
5. Sanierung Stützmauer/Treppenanlage an der K 7381 in Blaustein-Ehrenstein
   – Baubeschluss und Kostenübernahme
6. Erweiterung Grundschule Kleiner Einstein Arnegg
   – Vorstellung der Ergebnisse des Verhandlungsverfahrens
   – Vergabe der Leistungen folgender Planungen im VgV Verfahren:
   Objektplanung, Tragwerksplanung, HLS, Elektro
7. Bebauungsplan „Westlich Wiesenstraße, nördlich Kirchstraße“
   – Beschluss zur Fortführung und Abschluss des Bebauungsplanverfahrens „Westlich Wiesenstraße, nördlich Kirchstraße“ gemäß § 215a BauGB. Bearbeitung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB
   – Billigung des Bebauungsplanentwurfs, ergänzendes Verfahren mit Planzeichnung, textlichen Festsetzungen, örtlichen Bauvorschriften u. Begründung
   – Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonst. TÖB
8. Prüfung der Bauausgaben für die Jahre 2017 – 2021 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg
9. Annahme von Spenden gemäß §78 Absatz 4 Gemeindeordnung
10. Sonstiges

Weitere Informationen und Unterlagen finden Sie im Ratsinfosystem der Stadt Blaustein.