Rede zur Nachhaltigkeitsstrategie für den Alb-Donau-Kreis

Lieber Herr Landrat Scheffold,
lieber Herr Wittlinger, lieber Herr Krauß, lieber Herr Hiller,
liebes gesamte Team des LRAs,
liebe Mitglieder des Kreistags,

unsere Fraktion möchte heute die Gelegenheit nutzen, zu schildern, wie wir den Prozess erlebt haben.

Vor genau zwei Jahren, am 21. Juli 2021, hat der Kreistag der Erstellung einer Nachhaltigkeitsstrategie für den Alb-Donau-Kreis zugestimmt.

Diese Strategie fußt auf eine Steuerungsgruppe und drei Arbeitskreisen, die mit Vertreterinnen und Vertretern aus Kreistag, Kommunen und Experten aus der Kreisverwaltung besetzt sind und deren Arbeit durch das Nachhaltigkeitsbüro unter Matthias Wittlinger koordiniert wird.

Alle Fraktionen sind in allen Arbeitsgruppen vertreten, wobei sich insbesondere die Anzahl der Mitglieder der Steuerungsgruppe an der Stimmverteilung der letzten Kommunalwahl orientiert: Drei Vertreter von CDU, zwei von FW, und jeweils einen Vertreter von Grünen und SPD.

In den vergangenen zwei Jahren fanden insgesamt neun Sitzungen statt, in welchen Vision, Leitlinie, Handlungsfelder und strategischen Ziele der Nachhaltigkeitsstrategie – wie in der heutigen Sitzungsvorlage enthalten – erarbeitet wurden.  Moderiert wurde der Prozess professionell durch Herrn Hiller des Fachbüros IDEE-n.

Vor allem die fünf Sitzungen der Arbeitskreise Ökonomie, Ökologie und Soziales von Januar bis Mai 2023 waren sehr intensiv. Alle anwesenden Vertreterinnen haben viel Zeit – teilweise ihre Freizeit –, Energie und Herzblut in Prozess und Sitzungen mit Vor- und Nachbearbeitung hineingesteckt.

In einem sehr guten Miteinander haben wir diskutiert, teilweise gestritten und gerungen, um auf das Ergebnis aus der Vorlage zu kommen. Jede und jeder musste Kompromisse eingehen. Doch am Ende haben wir uns im Konsens auf das vorliegende Papier geeinigt, worauf wir gemeinsam stolz sein können.

Unsere Fraktion möchte sich herzlich bei allen Akteuren für ihr tolles Engagement im zurückliegenden Prozess bedanken, insbesondere auch dafür, dass jeder jederzeit die ihm wichtigen Punkte und Themen einbringen konnte.

Nun zum vorliegenden Antrag der CDU, der in unserer Fraktion ob des sehr späten Zeitpunkts doch großes Erstaunen hervorgerufen hat, da ja in den vergangenen Monaten – wie erläutert – sehr viel Zeit für Details dieser Art war.

Für uns stellt sich der Antrag folgendermaßen dar: Einige der aufgeführten Punkte sind – nur mit anderen Worten – in der Sitzungsvorlage enthalten. Andere haben wir bewusst aufgrund der fehlenden Zuständigkeit des Kreises verworfen. Sprich, alle Antragspunkte haben wir in den letzten Monaten ausführlich in den Arbeitskreisen und der Steuerungsgruppe diskutiert und erachten wir daher als abgehandelt.

Erlauben Sie mir noch eine letzte Anmerkung: Dieser Antrag bringt eine mangelnde Wertschätzung all denjenigen zum Ausdruck, die zwei Jahre intensiv mitgearbeitet und Kompromisse geschlossen haben.

Dies nicht zuletzt vor dem Hintergrund, als dass die CDU in der Steuerungsgruppe mit drei Sitzen vertreten war und sich so im Prozess hätte stärker einbringen können als jede andere Fraktion. Da die vorliegenden strategischen Ziele das Ergebnis einer langen Diskussion mit vielen Kompromissen ist, wird unsere Fraktion den Änderungsanträgen der CDU überwiegend nicht zustimmen.

Vielen Dank.

Für die Fraktion Bündnis/90 Die Grünen
Prof. Dr. Susanne Kühl

Hinweis: Es gilt das gesprochene Wort.